Bundesrätin Sommaruga wird wohl Rücktritt erklären (2024)

Der Rücktritt von Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat am Mittwochabend den Parteitag der kantonalbernischen SP in Bern geprägt. Die gut 100 anwesenden Mitglieder schickten «ihrer» Bundesrätin eine Videobotschaft, die mit einer zweiminütigen stehenden Ovation endete.

Sommaruga war - anders als üblich - nicht anwesend. Die abtretende Co-Parteipräsidentin Mirjam Veglio dankte ihr für die «ausserordentlich guten Dienste», die sie in den letzten zwölf Jahren der Schweiz geleistet habe.

Veglio wünschte Sommaruga und ihrem Ehemann alles Gute für die Zukunft. Dann schwenkte die Kamera zu den applaudierenden Mitgliedern.

Veglio äusserte sich am Parteitag auch kurz zur Nachfolgefrage. «Wir haben sehr fähige, sehr gute Leute in der SP Kanton Bern, sowohl im Nationalrat als auch im Regierungsrat.» Die nötigen Gespräche würden sofort geführt. Der Fahrplan sei ja «sehr sportlich».

Der Parteitag erteilte der Geschäftsleitung deshalb am Mittwoch die Kompetenz, eine allfällige Bundesratskandidatur zuhanden der SP Schweiz zu nominieren. Im Gespräch sind insbesondere Nationalrätin Flavia Wasserfallen und Regierungsrätin Evi Allemann, die sich am Mittwoch beide bedeckt hielten. (sda)

Das SP-Präsidium will eine Frau als Nachfolgerin der zurücktretenden Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Nominiert werden sollen im Hinblick auf die Wahl am 7. Dezember zwei weibliche Politikerinnen aus allen Landesteilen, hiess es an einem Point de Presse vom Mittwoch.

Gewählt werden soll das neue SP-Bundesratsmitglied am 7. Dezember, zusammen mit dem Nachfolger oder der Nachfolgerin von Ueli Maurer. Die SP setzte am Mittwoch auch den Fahrplan fest. Die Fristen seien eng, sagte Fraktionschef Roger Nordmann.

Die Frist für die Einreichung der Kandidaturen endet am 21. November am Mittag. Am darauf folgenden Freitag (25. November) befasst sich der Parteirat, das Parlament der SP, mit der Bundesratskandidatur.

Am Samstag vor dem Beginn der Wintersession will die Fraktion an einer ausserordentlichen Sitzung das Ticket bestimmen. Damit hätten die Fraktionen beide Dienstage vor dem Wahltag, um Hearings durchzuführen, sagte Nordmann.

Die Sozialdemokraten bedauern den Rückritt ihrer Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Die Partei betonte insbesondere die «tragende Rolle» der Umweltministerin in der Energiewende und in der Bekämpfung der Klimakrise.

Wir bedauern den Rücktritt von @s_sommaruga ausserordentlich und danken ihr von Herzen für ihr riesiges Engagement im Bundesrat! Die SP hat grössten Respekt und Verständnis für ihren Entscheid. Er zeugt davon, mit welcher Hingabe und Sorgfalt sie ihr Amt ausübt. (1/2) pic.twitter.com/tT5les8vXv

— SP Schweiz (@spschweiz) November 2, 2022

«Wir bedauern den Rücktritt von Bundesrätin Simonetta Sommaruga ausserordentlich und danken ihr von Herzen für ihr riesiges Engagement im Bundesrat! Die SP hat grössten Respekt und Verständnis für ihren Entscheid. Er zeugt davon, mit welcher Hingabe und Sorgfalt sie ihr Amt ausübt», schreibt die SP am Mittwoch auf Twitter.

In ihren zwölf Jahren im Bundesrat habe Sommaruga massgebliche Meilensteine für die Schweizer Energiewende gelegt, eine tragende Rolle zur Bekämpfung der Klimakrise eingenommen und den öffentlichen Verkehr gefördert, heisst es weiter.

«Kritik gehört dazu», sagt Sommaruga.

Allerdings sei der Umgang während der letzten Jahre rauer geworden.
Sommaruga betont, dass sie es sehr schätze, dass sie als Bundesrätin in den ÖV unterwegs sein konnte. Allerdings könnte sich das Klima ändern, wenn der Ton weiterhin so rau bleibe. Denn bereits heute würde bei einigen Anlässen Personenschutz anwesend sein.

Sommaruga sei es wichtig gewesen, aufzuzeigen, wofür die Schweiz einstehe. Diese Aufgabe habe man als Mitglied der Landesregierung.

Es sei ihr aber nicht immer gelungen, Anliegen auf Anhieb durchzubringen.

«Was mir immer wichtig war: Ich will mir selber treu bleiben», sagt Sommaruga vor den Medien.

Sommaruga betont, dass sie während der letzten 12 Jahre sehr gerne Bundesrätin war. Doch dieses Amt verlange einen Einsatz von 100%. Da sie die Schwerpunkte im Leben nun anders setzen wolle, trete sie zurück.

«Ich war gerne Bundesrätin», sagt Sommaruga bevor sie auf die letzten 12 Jahre eingeht. Sie sei besonders froh über die Projekte über die Asylreform oder die Projekte, die die Energiepolitik betreffen. In Erinnerung geblieben sei ihr auch die Entschuldigung bei den Verdingkindern.

Die Bundesrätin betont, dass es in der Schweiz häufig viele, kleine Schritte brauche, um Ziele zu erreichen. Und dass es wichtig sei, hinzuschauen.

Sommaruga bedankt sich bei der Familie und ihren politischen Weggefährten sowie für das Vertrauen unter anderem der Bevölkerung oder ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Die Fragerunde beginnt.

Liebe @s_sommaruga, mit dir tritt eine der engagiertesten und erfolgreichsten Bundesrätinnen zurück, die das Land je hatte. So sehr ich das bedaure, so sehr verstehe ich es unter diesen Umständen. Liebe Simonetta, wir sind stolz, dass du 12 Jahre unsere Bundesrätin warst.

— Cédric Wermuth (@cedricwermuth) November 2, 2022