Sommaruga: Rücktritt ist verständlich, kommt aber zur Unzeit (2024)

Es war wohl einer der schwierigsten Auftritte in der langen Politkarriere von Simonetta Sommaruga: die Bekanntgabe ihres Rücktritts, weil ihr Ehemann, der Schriftsteller Lukas Hartmann, vor kurzem einen Schlaganfall erlitten hat. Nur ganz kurz am Anfang zitterte die Stimme. Danach fasste sich die Berner Magistratin wieder: Gewohnt souverän zählte sie den Journalisten die Meilensteine ihrer Bundesratszeit auf, ohne Persönliches preiszugeben.

Keine Frage: Mit Simonetta Sommaruga geht eines der talentiertesten Mitglieder der Landesregierung; eine politische Strategin, die sich in ihren zwölf Jahren Amtszeit auch nicht von Niederlagen von ihrem Weg abbringen liess. Und eine, die stets wusste, wie schmal in der Politik der Grat sein kann zwischen Erfolg und Absturz. Vielleicht ging Sommaruga deshalb häufig so behutsam vor, bereitete jeden ihrer Schritte akribisch vor und lotete Seilschaften im bürgerlichen Lager aus, um ihren Vorlagen zum Durchbruch zu verhelfen.

So nachvollziehbar der Rücktritt von Sommaruga ist, er kommt zu einem unglücklichen Zeitpunkt. Die Schweiz befindet sich mitten in der grössten Energiekrise seit Jahrzehnten. Nun verliert sie jene Bundesrätin, die in der Krisenbewältigung die Fäden in den Händen hält und in fast allen Belangen den Takt vorgibt.

Als oberste Krisenmanagerin bestach Sommaruga von Anfang an durch ihre Entschlossenheit. Als andere noch schliefen, leitete sie frühzeitig Massnahmen ein, um zu verhindern, dass die Schweiz in diesem Winter plötzlich im Dunkeln sitzt. Gleichzeitig boxte sie praktisch im Alleingang einen Rettungsschirm für die grossen Energieversorger durch. Dass sie mit ihrem Krisendispositiv richtig lag, bescheinigte ihr just am Tag des Rücktritts eine Studie der Aufsichtsbehörden.

Die Energiekrise gelöst hat Sommaruga damit freilich noch nicht. Denn die grössten Herausforderungen kommen erst in den nächsten Jahren auf die Schweiz zu. Sommaruga ist allerdings zu attestieren, dass sie die gröbsten Fehler ihrer Vorgängerin Doris Leuthard aller Voraussicht nach korrigieren kann. So brachte sie ihre wichtigste Vorlage, den Mantelerlass über eine sichere Stromversorgung, im September ohne Gegenstimme durch den Ständerat. Stimmt diesem auch der Nationalrat zu, werden endlich die grössten Hürden für den Ausbau der Stromproduktion im Inland aus dem Weg geräumt. Das Risiko einer Mangellage wird damit verringert, aber nicht beseitigt.

Die jüngsten Erfolge in der Energiepolitik rücken Sommarugas Fehlstart als Vorsteherin des Infrastruktur-Departements etwas in den Hintergrund. Nicht weniger als drei Abstimmungen in Folge verlor die SP-Bundesrätin; bereits wollten Politbeobachter bei der Bundesrätin eine gewisse Amtsmüdigkeit erkennen. Doch die Kritiker unterschätzten Sommarugas Beharrlichkeit – und ihre Fähigkeit, Menschen zu überzeugen, selbst wenn sie politisch anders ticken.

Mit dem runden Tisch zur Wasserkraft gelang Sommaruga ein Durchbruch, indem sie Umweltverbände, Energiebranche und Kantone dazu brachte, der Blockadepolitik abzuschwören. Das Parlament goss die anfangs unverbindliche Vereinbarung mittlerweile in ein Gesetz. In der Klimapolitik wiederum zeigte sich Sommaruga nach dem Absturz ihres CO₂-Gesetzes an der Urne bereit, grünen Klima-Phantasien abzusagen und ein Schmalspurpaket zu schnüren, das auch im bürgerlichen Lager mehrheitsfähig sein dürfte.

Simonetta Sommaruga will nun, nach dem Schlaganfall ihres Mannes, die Prioritäten in ihrem Leben anders setzen. Das ist verständlich. Für ihren Nachfolger oder ihre Nachfolgerin jedoch bleibt die Aufgabe die gleiche: eine der schwersten Krisen für die Schweiz seit Jahrzehnten zu meistern.